Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen
Rezension von Dr. phil Petra Weckel, Leiterin der Begabtenförderung der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit. Erschienen in liberal - Vierteljahreshefte für Politik und Politikm Dez. 2007, 49 Jg.
Rücktritt ohne Rückschritt
„Freiwillig abzusteigen ist nicht peinlich, wenn sich die Zuschauer nur überzeugen lassen, dass es freiwillig geschieht; stürzen aber ist bitter, zumal ein Sturz stets vom Beifall der Untenstehenden begleitet wird“ (August Strindberg, Der Sohn der Magd)
Ein Block von Bildern eröffnet das Buch: Rücktritte in ihrer vielfältigen medialen Darstellung. Man spürt sofort, dass es hier um ein vielschichtiges Phänomen geht. Nicht nur die Historie politischer Rücktritte, nicht nur ihre Hintergründe stehen im Fokus, sondern auch ihre mediale Verwertung und dramatische Inszenierung.
Der Autor, Literaturwissenschaftler und Historiker, ist heute Kurator des Hamburger Bucerius-Kunstforums. Und damit deutet sich schon an, dass wir hier eine sehr vielseitige Analyse des politischen Phänomens des „Rücktritts“ erhalten. Philipp versucht erstmalig eine Systematik zu entwickeln, anhand derer das Phänomen „Rücktritt“ mit all seinen Ritualisierungen und medialen Nebeneffekten beschrieben und analysiert werden kann. Mit bemerkenswerten historischen Beispielen von den Römern Sulla (79 v.u.Z.) und Diokletian (305), über den Kurzzeit-Papst Cölestin (1555), die schwedische Königin Christina (1654) bis zu Edward VIII, der 1936 sein Amt niederlegte, führt er in die Geschichte ein.
Es geht Philipp darum, eine Kultur des Rücktritts aufzuspüren. Wie entstehen Rücktritte, welcher Dynamik unterliegen sie, welche Akteure sind beteiligt, welche Rolle spielen die Medien, welche die Regierung, das Parlament, die eigene Partei? Dabei gilt es genauer hin zu schauen. Genannte Demissions-Gründe sind häufig nur die vordergründige Argumentation. Interessanter sind dagegen die wahren Gründe. Wir betreten hier ein Feld, das zu zahlreichen Spekulationen animiert. Nicht ohne Grund hat Philipp die große Zahl von rund 250 Rücktritten untersucht.
Aus der Ethnologie und Entwicklungsforschung wissen wir, dass sich gerade in Krisensituationen die kulturellen Phänomene besonders klar herausschälen und sich Ritualisierungen entwickeln. Aus dieser Perspektive ist der Rücktritt als „Akt der Reinigung“ zu verstehen. Verantwortung wird auf den Sündenbock übertragen, der dann symbolisch und stellvertretend zur Schlachtbank geführt wird. Danach ist der Platz, ist das Amt gereinigt und bereit für einen Neuanfang. Die Motive für den Rücktritt sind vielfältig. Philipp beschreibt Rücktritte aus Gründen des Berufswechsels, aus Altersgründen, aus finanziellem Vorteil, biografisch orientierte Rücktritte, aus Überdruß oder Gewissensnot, aus Protest oder auch als Denkanstoß und – man glaubt es kaum – aus Verantwortung für Verfehlungen im Amt.
Der erste bundesrepublikanische Rücktritt eines Politikers mit Ministerrang ergab sich bereits ein Jahr nach Antritt der Regierung Adenauer. Dieser hatte über den Kopf seines Innenministers Gustav Heinemann hinweg den Hohen Kommissaren der westlichen Besatzungsmächte ein deutsches Truppenkontingent angeboten. Heinemann trat daraufhin brüskiert zurück. Dies war ein Rücktritt aus Protest.
Der Rücktritt aus z.B. Gründen des Berufswechsels hat sich nicht zum Modell entwickelt. Der Bundeswirtschaftsminister und stellvertretende FDP-Vorsitzender Hans Friderichs wechselte im September 1977 in den Vorstand der Dresdner Bank. Prominente Politiker übernehmen nicht selten Posten in der Wirtschaft, aber zumeist erst, nachdem sie ihre politische Laufbahn beendet haben. Der Berufswechsel mitten aus dem Amt heraus kommt vergleichsweise selten vor.
Hans-Dietrich Genschers Rücktritt als langjähriger Außenminister beschreibt Philipp als einen der seltenen Fälle eines rechtzeitigen Abschieds. Kurz nach seinem weithin gefeierten 65. Geburtstag gab er unvermittelt seinen Rücktritt zum 18. Mai 1992 bekannt. An diesem Tag würde er 18 Jahre Außenminister sein. 23 Jahre hatte er der Bundesregierung angehört, das sollte genug sein. „Demokratie bedeutet die Übernahme von Verantwortung in öffentlichen Ämtern auf Zeit.“ verkündete Genscher (...). Er wollte ein Zeichen setzen, dass die demokratischen Strukturen funktionieren, Vorbild für das Demokratieverständnis von Ministern sein (S. 63). Das genaue Gegenteil war Konrad Adenauer, der eben nicht aus Altersgründen abtreten wollte. Hier bedurfte es erst eines langen und quälenden Prozesses. Marion Dönhoff kommentierte folgerichtig: „Selten nur werden die Starken von ihren Gegnern erledigt. Gewöhnlich gehen sie an ihren eigenen Fehlern zugrunde.“ (S. 74)
Juristisch sind Rücktritte nicht in allen Fällen vorgesehen, aber dennoch durchführbar. Sind sie aber auch demokratisch legitimiert? Einen Rücktritt aus Protest, so bewertet Philipp, sei schon für sich ein Skandalon. Ein derartiger Ausstieg irritiere das politische System. Hier werden die Seiten vertauscht: sonst komme der Protest von Betroffenen einer Entscheidung, nicht von den Entscheidern, Protest wolle ein Machtgefälle ausgleichen, die Machtträger seien seine Adressaten, nicht seine Urheber. Außerdem enttäusche ein Politiker, der aus Protest zurücktrete, die in ihn gesetzten Erwartungen (S. 100). Philipp wirft die Frage auf, ob ein Rücktritt aus Protest in einer auf den Konsens ausgerichteten Demokratie undemokratisch sei.
Gleichzeitig tritt er für klare und entschiedene Rücktritte ein. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger wird als glänzendes Beispiel der Überzeugungstreue angeführt. Nachdem sich in einer Mitgliederbefragung zum Lauschangriff 43 Prozent der rund 80.000 eingetragenen FDP-Mitglieder positiv aussprachen, trat sie am 14. Dezember 1995 zurück. Ihre Überzeugung war ihr wichtiger als ihr Ministersessel. Ein besonders seltener und darum bemerkenswerter Fall. Eine vergleichbare Situation findet sich nur beim Rücktritt von Marianne Birthler, die es unerträglich fand, wie Ministerpräsident Stolpe trotz schwerster Verdächtigungen hinsichtlich seiner Stasi-Mitarbeit an seinem Amt festhielt. Die aus der Bürgerbewegung stammende Bildungsministerin trat Ende Oktober 1992 zurück.
Es geht Philipp im Besonderen um die qualitative Bewertung des Rücktritts als politisch-kulturellem Ritual. Aber er scheut auch nicht davor zurück, am Ende seiner Ausführungen ein paar kleine empirische Thesen aus der statistischen Auswertung abzuleiten: Die Minister des Saarlands haben sich mit einer vorzeitigen Beendigung ihrer Amtsgeschäfte stets zurückgehalten, während diese politischen Akte in Berlin besonders beliebt waren. In den neuen Bundesländern trat dieses Phänomen aus historisch nachvollziehbaren Gründen anfangs gehäuft auf. Und schließlich traten FDP-PolitikerInnen häufiger aus Koalitionsgründen zurück als VertreterInnen anderer Parteien. Dafür mussten sie seltener wegen eines Skandals den Hut nehmen. Allerdings gab es auch rein quantitativ nicht so viele von ihnen.
Wie auch immer diese Statistiken ausfallen – der Rücktritt hat ein schlechtes Image. Doch Philipp propagiert den Rücktritt als Beitrag zur politischen Kultur, und zwar den gelungenen Rücktritt, der schnell und entschlossen durchgeführt den Gegnern wie den Medien den Wind aus den Segeln nimmt. Politiker, die nicht aus reinem Machtkalkül an ihren Posten kleben, sondern Ihre Verantwortung deutlich wahrnehmen, stärken die Glaubwürdigkeit der Politik.
Michael Philipp: Persönlich habe ich mir nichts vorzuwerfen. Politische Rücktritte in Deutschland von 1950 bis heute. München: Süddeutsche Zeitung Edition 2007, 480 S., 19,90 €
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