Perspektiven der FDP im sich wandelnden Parteiensystem
Christian Lindner, MdL, Generalsekretär der FDP in NRW und stellv. Vorsitzender der FDP-Landtagsfraktion, Düsseldorf.
Das deutsche Parteiensystem hat sich als beachtlich stabil erwiesen. Die Bundestagswahl 2005 und die sich anschließende Bildung einer Großen Koalition könnten nunmehr aber tektonische Verschiebungen im deutschen Parteiensystem anstoßen und die schon seit längerem zwischen der sich verändernden Gesellschaftsstruktur und der weitgehend erstarrten Parteienlandschaft bestehende Spannung auflösen. Eine neue Herausforderung, der sich die FDP stellen muss.
Parteien und gesellschaftliche Konflikte
Die deutsche Gesellschaft steht vor einem tief greifenden Wandel ihrer sozialen und ökonomischen Grundlagen. Die Realitäten des 21. Jahrhunderts werden mit der globalen Wissensökonomie, der demographischen Krise und einer neuen Pluralität der Lebensenzwürfe durch mindestens drei Makroentwicklungen geprägt, die Wohlstand und Stabilität der Gesellschaft mit offenem Ergebnis herausfordern. Mit einer geschlossenen Erneuerungskonzeption könnten die sich aus diesen Trends ergebenden Chancen genutzt und die Risiken minimiert werden. Aber trotz aller Reformund Agenda-Rhetorik ist das Bewusstsein für das Ausmaß der erforderlichen Veränderungen gegenüber dem Status quo unterschiedlich ausgeprägt: Die Reformoptimisten sehen in Veränderungen vor allem Chancen, sie haben sich von Ideologien gelöst und wollen ihr Leben selbst in die Hand nehmen. Sie verzweifeln dabei schier an der Bewegungsunfähigkeit des politischen Systems, weshalb sie sich mitunter als gut informierte Nichtwähler von ihm abwenden. Die Reformpessimisten bestehen dagegen auf »sozialen Errungenschaften «. Von Veränderungen befürchten sie Gefahren für ihren Lebensentwurf und verteidigen deshalb ängstlich Besitzstände und überkommene Institutionen. Dieser Unterschied in der Haltung zum sozialen und ökonomischen Wandel der Gesellschaft stellt eine neue Konfliktlinie dar, die die älteren Spannungslagen mehr und mehr dominieren könnte und die auf das Parteiensystem auswirkt.
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