Welt ohne Weltordnung

Prof. Michael Stürmer

Wer die grün-graue One-Dollar-Bill betrachtet, findet das Große Siegel der Vereinigten Staaten aus dem Jahre 1776, darauf die Inschrift »Novus ordo seclorum«. Seitdem es die Vereinigten Staaten von Amerika gibt, versprechen sie sich selbst und allen anderen Nationen die neue Weltordnung. So zuletzt auch George Bush, 41. Präsident, als im Herbst 1991 der Irak besiegt war, Jugoslawien und die Sowjetunion noch Bestand hatten, und Amerika zur einen und einzigen Supermacht aufstieg. Weltregierung ist daraus nicht entstanden, nicht einmal ein Konzert der Weltmächte. Weltordnung entsteht durch Gleichgewicht oder Hegemonie. Heute gibt es keine Weltordnung, die diesen Namen verdient: nicht für Wirtschaft oder Währungen, für Energie, für Sicherheit. Es gibt auch keine Instanz, eine Weltordnung durchzusetzen.

Die Pax Americana hat sich selbst geschwächt, als die USA im Irak einmarschierten. Das Ergebnis ist imperial overstretch. Europa, wenn es denn à la française den »contrepole« bilden wollte, würde der Länge nach gespalten. Es entstünde eine no-win-Situation. Denn Europa, wie Paris und Berlin träumen, gegen die USA zu entwickeln, hätte die meisten Europäer gegen sich. Russland bleibt Machtfaktor unbestimmter Qualität und Richtung, aber mit schweren islamischen und chinesischen Sorgen im Süden und Osten des Reiches. Die Volksrepublik China ist im Aufstieg, aber ihre Führer streben vorerst nicht mehr an als den Beweis, dass gegen sie im Fernen Osten Ordnung nicht zu haben ist. Während der Schwerpunkt der Welt sich zum Pazifik verschiebt, finden die Weltkonflikte um Öl, Gas, Gewalt und Kultur ihren Brennpunkt zwischen Mittelmeer und Persischem Golf. Die UN aber? Sie können an den Rändern der Weltunordnung, von Unicef bis UNHCR, von Friedensmissionen bis zu Nonproliferation, Gutes stiften und Legitimität geben. Aber sie bedürfen der Reform, und weiterhin müssen Macht, Geld und Soldaten von anderswo geborgt werden.

Lehren des Kalten Krieges

Als der Kalte Krieg endete, ging die Welt aus einem extrem determinierten in einen extrem offenen Zustand: Übergänge wohin man schaut, Dutzende von Büchern, Tausende von Leitartikeln zum immer gleichen Thema, der neuen Unordnung. Die Weltordnung des Kalten Krieges war, seitdem die Führer in Washington und Moskau anlässlich der Doppelkrise von Berlin und Kuba 1958/1962 in den Abgrund geschaut hatten, global, nuklear, bipolar. Die Apokalypse lauerte in den Raketensilos. Das zwang die Supermächte, Sicherheit nicht allein im Konflikt gegeneinander, sondern auch im Konzert miteinander zu suchen. Aus Furcht und Vernunft entstand Weltordnung. Europa war zu wichtig für die USA, um sich selbst, dem Neutralismus oder den Sowjets überlassen zu werden. Die Westeuropäer verstanden es, Amerika mit Gut und Blut zur Garantiemacht für Wiederaufbau und wirtschaftliche Integration zu machen. Europa war geteilt zwischen sowjetischem Landimperium und amerikanischer Seeallianz. »Erweiterte Abschreckung « überwand die Asymmetrie der Geographie – sie konnte nur von nuklearer Art sein.

Die Regeln, welche die letzten 25 Jahre des Kalten Krieges regierten, waren mehr Schach als Poker. Raymond Aron, der Meisterdenker der Strategie, beschrieb die Lage: »Paix impossible, guerre improbable«. Nicht aus Ostermärschen und Lichterketten, sondern aus Angst und Einsicht entstand die Doppelstrategie von »Abschreckung UND Entspannung«, wie sie 1967 der Harmel- Bericht der Nato formulierte. So entstand die Kathedrale der Rüstungskontrolle, vom nuklearen Nichtverbreitungsvertrag (NPT) 1970 und dem ABM-Vertrag 1973 (beiderseitiger Verzicht auf Raketenabwehr) bis zur Doppel-Null-Lösung für die von 1976 bis 1987 umkämpften nuklearen Mittelstreckensysteme und weiter zum CSE-Vertrag (Conventional Stability in Europe) von 1987. Der Helsinki-Prozess mit seinen drei Körben (Unverletzlichkeit bestehender Grenzen, Menschenrechte, Handel und Umwelt) gab 1973/75 einen politischen Rahmen.
So wirkungsvoll war das System, dass es in den 1980er-Jahren sogar noch Niedergang und Fall der Sowjetunion in friedliche Bahnen zwang.

Ende der Geschichte oder Kampf der Kulturen?

Seitdem ist alles anders. Es gibt die alte »Central Front« nicht mehr, beiderseits je eine Million Mann in voller Kriegsbemalung. Aus Amerika war schon im August 1989 frohe Kunde gekommen, genannt »The End of History« (Francis Fukuyama). Auch Regierungen, deren Englisch holprig war, verstanden die Frohbotschaft und konnten nicht abwarten, die Friedensdividende zu verteilen und die Pyramiden des Sozialstaats weiter aufzutürmen. Armeen, Geheimdienste, strategische Thinktanks – die Rechnungshöfe in Deutschland und anderswo fragten, wozu das alles noch gut sein solle und empfahlen Abbau. In Bonn gratulierte man sich, als die Einheit alle Energie absorbierte, zu einer welthistorischen Auszeit, geschützt durch opportune Interpretation des Grundgesetzes, vor Anforderungen äußerer Art.

Deutsche Soldaten »out of area«? Das wollten die Deutschen sich nicht zumuten, die Regierung nicht und auch nicht die Opposition, die selbst noch bescheidenste Anfänge internationaler Friedenswahrung als ruchlosen Interventionismus brandmarkte – bis es dann vom Nahen Osten und vom Balkan her schwefelgelb aufzog.
Unterdessen formulierte die NATO in ihren »Strategic Guidelines« von 1991 schon, wenn auch halbwegs abstrakt, strategische Rohstoffe und der Zugang zu ihnen seien in Zukunft essentielle, mithin notfalls militärischer Anstrengung bedürftige Güter. Gemeint waren das Öl des Nahen Ostens und Erdgas, das durch neue Technologie (Liquified Natural Gas) über große Strecken tanker-transportfähig wurde, und die Seewege zum und vom großen Ölfass der Welt. Die Erdölpreisexzesse von 1974 und 1979 mit ihren lähmenden ökonomischen und politischen Folgen waren noch unvergessen. Inzwischen ist nicht nur das Öl in Gefahr durch Terror und Bürgerkrieg, sondern ebenso die Seewege von Aden bis Port Said und jenseits davon. Eine ganz andere Botschaft als die des ewigen Friedens à la Fukuyama warf 1993 Harvard-Don Samuel Huntington in die strategische Debatte, als er den »Clash of Civilizations « voraussagte.

Damit verletzte er nicht nur alle Regeln der Political Correctness, sondern lieferte auch ein Deutungsmuster jener zurückgestauten, auf ihre Stun- de wartenden Konflikte an alten Kultur- und Religionsgrenzen wie im Kaukasus, im Weiteren Mittleren Osten, in Ex-Jugoslawien oder am Südrand des Mittelmeers. Hatten nicht die Europäer die Pfaffen seit dem blutigen 17. Jahrhundert in Kirchen und Seminare eingesperrt und ihre Fundamentalisten ins ferne Amerika geschickt? War nicht die Welt auf dem Weg segenspendender Technokratie und konnte bestens auskommen ohne Gott und Teufel? Wenig begriff man in der politischen Klasse beiderseits des Atlantik, dass der Ayatollah Chomeini 1979 mit der iranischen Revolution den Flammenwerfer des Glaubens zuerst auf die arabischen Regime der Nachbarschaft, dann auf Europa, endlich und vor allem aber auf den »Kleinen Sheitan« Israel und den »Großen Sheitan « USA gerichtet hatte. In Afghanistan gingen die Russen seit 1979 in eine Niederlage, zu der islamistische Kämpfer und CIA-gelieferte »Stinger-Raketen« gleichermaßen beitrugen.

The Greater Middle East

Der Kalte Krieg war noch nicht zu Ende, da verlagerte sich das große strategische Welttheater schon auf jene neue Bühne, welche die Amerikaner alsbald »The Greater Middle East« nennen sollten. Das umfasst nicht nur die große Energieellipse vom Kaspischen Meer bis Saudi-Arabien, sondern auch alle lauernden Kriege und Bürgerkriege der arabischen Welt. Für die Araber, so sagen sie, ist Thema aller Themen der israelisch- palästinensische Konflikt, der »Oslo- Prozess« 2001 mit der zweiten, ungleich brutaleren »Intifada« in Fanatismus und Nihilismus abstürzte. Doch in Wahrheit ist die Region von Konflikten voll wie ein Ei. Außer Israel und der Türkei, vielleicht noch Marokko – der Iran ist Halbdemokratie unter Mullah- Diktatur – gibt es kein halbwegs demokratisches Land, die meisten Regime sind Familienfirmen oder Militärdiktaturen oder beides. Mittlerweile haben drei UN Human Development Reports den trostlosen Zustand von Emanzipation, Bildung und Governance zwischen Casablanca und Riad beschrieben.

Auch wenn das Heilige Land das Land der Heiligen wäre: Der Greater Middle East geht mit Katastrophen schwanger, die den Rest der Welt bedrohen. Sein Ölreichtum aber zwingt von Japan und China bis zu Europa und den USA alle Mächte in aktives Engagement, das bis an den Rand von Intervention und Krieg gehen kann – und darüber hinaus. Keine der Mächte kann sich am Greater Middle East desinteressieren, wo der Welt der Ölpreis gemacht wird und das Wetter des Wohlstands. Asymmetrische Bedrohungen Weltordnung also: Die amerikanische National Security Doctrine von 2002 und ihr europäisches Gegenstück von 2003, beide durch »Nine/Eleven« getrieben, stimmen in der Gefahrenbeschreibung überein: Massenvernichtungswaffen, apokalyptischer Terror, Chaosstaaten. Der Unterschied besteht darin, dass die Fachleute im Weißen Haus, wenn die Gefahr klar und gegenwärtig ist, »Präemption« als letztes Mittel der Rettung offen ansprechen, während die europäischen Außenminister, stets politisch korrekt, dem »Hohen Repräsentanten« für die europäische Aussen- und Sicherheitspolitik eben dies untersagten – im Stillen aber wissen, dass es einen Ernstfall gibt, wo nichts anderes übrig bleibt. Beide Gefahrenanalysen würden am liebsten nur die Gefahren nennen, aber nicht den Feind, wie auch der amerikanische »war on terror« das Kriegsmittel benennt, aber nicht den Gegner, der sich seiner bedient. Das bedeutet, dass diese Analysen politisch unscharf sind, im Ernstfall strittig.

Die Guidelines der NATO waren schon am 11. September 2001 überholt, seitdem hat man neue nicht zu formulieren gewagt. Der neue asymmetrische Krieg ist noch kaum begriffen, wo der Feind aus dem Dunkel zuschlägt, überall und nirgendwo, wo er nicht auf Territorium zielt, sondern das Gewebe der Gesellschaft, und wo er die Technologie des Westens nutzt, um diesen zu zerstören. Was aber ist das Ziel? Die Islamisten tragen ihren Kampf in die westliche Welt, Amerika als Schutzmacht der arabischen Regime ist im Visier. Denn würde Amerika weichen, dann hätten die Verschwörer Öl und Petrodollars, die Waffen und die Massen. Waffe aller Waffen aber, in strategischen Doktrinen noch kaum erfasst, ist Cyberwar. Das ist das tödliche Spiel aus Cyberspace, unhörbar und unfindbar, das so wenig wie der Terror zwischen militärischen und zivilen Zielen, Krieg und Frieden unterscheidet. Die westliche Infrastruktur, vom Kaufhaus bis zum Wasserwerk, von Banken bis Fluglinien, vom Steuerwesen bis zu den Kraftwerken, hat bisher nur einen Vorgeschmack bekommen. Einzig die Israelis erfassen bisher die tödliche Bedrohung.

Europa ist Konsument, nicht Produzent von Weltordnung

Weltordnung? Gegen Cyberwar sie durchzusetzen, wird schwer halten, nicht anders als gegen den religiösen Selbstmordfanatismus oder »failing states« oder jede denkbare Kombination. Gegenwärtig steht die Verteidigung des nuklearen Nichtverbreitungsvertrags im Zentrum der großen Spannungen, wobei China und Russland, obwohl Garantiemächte, so tun, als ginge sie das wenig an. Israel, Indien und Pakistan sind nicht Teil des Vertragswerks. Die israelische Führung sieht in der Atomrüstung die ultima ratio. Indien und Pakistan aber, verfeindet seit Anbeginn ihrer post-kolonialen Existenz, zerstritten über Kashmir, suchen Sicherheit und Verhandlungsmacht in nuklearen Waffen, ohne dass seit 1998, als beide ihr nukleares coming out feierten, Stabilisierung eingetreten wäre. Im Gegenteil, aus Pakistan wurden unterdessen Libyen, Nordkorea und andere dunkle Adressen beliefert durch das Mail Order-System eines unternehmerischen Forschers. Noch ist der Nonproliferationsvertrag mehr als ein Fetzen Papier, aber vielleicht nicht mehr lange.

Libyen, dessen Führung durch die amerikanische Kriegführung im Irak das Fürchten lernte, hat die Nuklearrüstung aufgegeben. Die Mullahs des Iran indessen, vorübergehend beeindruckt durch die amerikanische Machtdemonstration nebenan, setzen offenkundig auf Fortsetzung der lange heimlich betriebenen, mittlerweile durch Widerständler aufgedeckten und durch die Wiener IAEA bestätigten Nuklearrüstung. Da die Mullahs in Teheran ihre Hand auch bei Hamas, Hizbollah und Islamic Djihad im Spiel haben, leben sie gefährlich. Denn sie erfüllen die Feindkriterien der US-Sicherheitsdoktrin: Terror und Massenvernichtungswaffen. Dass sie auch in Europa als Gefahr gelten, dürfte sie weniger beunruhigen. Wo es um Sicherheitspolitik im Weltmaßstab geht, zählt Europa wenig. Daran hat auch der 11. März 2004 in Madrid nichts geändert. Jenseits von Spanien hat man nicht einmal halbmast geflaggt. Auf der Suche nach Weltordnung streift der Blick die Vereinten Nationen und ihren Sicherheitsrat. Von dort kann bestenfalls Legitimität kommen für Abwehr globaler Gefahren, aber nicht mehr.

Wenn aber keine der Großmächte diese Abwehr zur eigenen Sache macht, dann wird es dabei sein Bewenden haben müssen, und die Welt wird ein gefährlicher Ort für die Starken, aber noch mehr für die Schwachen. Von China und Russland ist in Sachen Weltordnung erfahrungsgemäß nicht viel zu erwarten, oder nur gegen greifbaren Vorteil und nur in der eigenen Region. Die Europäer aber können sich nicht einigen, ob sie für oder gegen eine Pax Americana sind. Eine tragfähige Alternative haben sie indessen nicht. Sie dürfen froh sein, wenn sie bei Friedenssicherung auf dem Balkan nicht die US Cavalry herbeirufen müssen. Jede Analyse der europäischen Lage führt zu dem Schluss, dass es zu selbstbewusster atlantischer Partnerschaft keine Alternative gibt. Alles andere würde Europa innerlich zerreißen und äußerlich gefährden.

The rest is silence.